Für ein Europa der Bürger

Spitzenkandidat für Berlin

"Doch was bedeutet für mich Europa? Europa ist für mich wie eine gotische Kathedrale: Es wird viele Jahrhunderte geplant und gebaut; Vorgängerbauten werden abgerissen; das Schiff wird neu und höher geplant; ein Projekt, das durch Glauben und Optimismus über Generationen weitergeführt wird. Aber wir kennen Kathedralen, die nie fertig gebaut wurden. Die Dombauhütte verwaiste und uns bleibt ein faszinierendes aber unfertiges Bauwerk."

"Wir sind in Europa an einen Punkt gekommen, wo die Baustelle chaotisch und visionslos geworden ist. Wir müssen zu einem klaren Plan zurückfinden und vielleicht sogar das eine oder andere abreißen, um besser weiterbauen zu können."

Ich werbe dafür, dass die Deutsch-Französische Allianz gemeinsam mit den Liberalen in anderen EU-Mitgliedsstaaten, wieder zum dynamischen Motor der europäischen Integration wird. Das ist gerade in Zeiten wichtig, in denen links und rechts Populisten wie Orban, Salvini, Kaczynski oder Mélenchon versuchen an den Grundfesten der Europäischen Union zu rütteln.

Ich fordere die Einführung eines europaweiten Kulturfonds nach dem Vorbild des „National Trust“ in Großbritannien zum Schutz des europäischen Kulturerbes. Dieser Fonds soll als Dachorganisation die Gründung und Weiterentwicklung von sich für den Denkmalschutz engagierenden Organisationen fördern und vernetzen. Die Gewinnung von privaten und institutionellen Mitgliedern soll mit besonderem Nachdruck verfolgt werden.

Ich möchte mich einsetzten für den Ausbau von FRONTEX. Ein wirksamer gemeinsamer europäischer Grenzschutz funktioniert nur, wenn sich alle EU-Mitgliedsstaaten an diesem Stellenaufbau beteiligen. Die Innere Sicherheit und der Schutz der Außengrenzen dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden. Offene Binnengrenzen gibt es nur mit einem funktionierenden Schutz der Außengrenzen.

Ich möchte gegenüber den Partnerländern auf Dialog und Überzeugungskraft setzten. Dort, wo Freiheits- und Bürgerrechte entgegen der EU-Grundrechtecharta eingeschränkt oder die Werte der Union schwerwiegend gefährdet werden, müssen der EU wirksame Sanktionsmechanismen zur Verfügung stehen. Zu den gemeinsamen Werten gehören die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.